Für Norden

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MdB Johann Saathoff ist neuer stellvertretender Vorsitzender der SPD-Küstengang.

Die SPD-Küstengang besteht aus Bundestagsabgeordneten der norddeutschen Bundesländer Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern.

Norder SPD fährt am 16. September zu Peer Steinbrück und Johann Saathoff nach Emden

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Johann Saathoff, der sozialdemokratische Direktkandidat für den Wahlkreis Aurich-Emden, werden am 16. September ab 18.00 Uhr, sechs Tage vor der Bundestagswahl, in Emden im Stadtgarten bei einer „Klartext-Großkundgebung unterm Schirm“ zu sehen sein.

Frank-Walter Steinmeier kommt am 28. August nach Norden

Auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten Johann Saathoff wird am Mittwoch, 28. August wird der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Norden kommen. Die SPD veranstaltet im WBZ-Garten der Kreisvolkshochschule Norden ein Sommerfest zu dem auch der SPD-Fraktionschef erwartet wird.

SPD Norden auf dem Bundesparteitag

Eine fünfköpfige Delegation des SPD-Ortsvereins Norden hat am vergangenen Sonntag am außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Hannover teilgenommen. Dort wurde Peer Steinbrück mit 93,45 Prozent der abgegebenen Stimmen zu Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten gewählt. Dieser Parteitag war nach Auffassung der fünf Norder Genossen auch ein wichtiges Signal für die niedersächsische Landtagswahl am 20. Januar 2013

Norder SPD steht geschlossen hinter Johann Saathoff

Die Norder SPD steht geschlossen hinter Johann Saathoff. Sie sichert dem 44jährigen Krummhörner ihre Unterstützung für seine Bewerbung als sozialdemokratischer Direktkandidat im Wahlkreis Aurich-Emden zur Bundestagswahl im September 2013 zu.

Gewerkschafter und Sozialdemokraten demonstrieren gemeinsam gegen unsoziale Sparpolitik der Bundesregierung
Hans Forster, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes und des DGB-Stadtverbandes Norden

„Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands ist bedroht“, mit diesen Worten kritisiert der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes und des DGB-Stadtverbandes Norden, Hans Forster, die Pläne der Bundesregierung, den Bundeshaushalt in vier Jahren um mehr als 80 Milliarden Euro besonders im Sozialbereich zu kürzen. Die Norder Gewerkschaften werden sich daher an den bundesweiten Herbstaktionen gegen diese Politik beteiligen. So protestieren die Norder Stadtverbände des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Unterbezirk Aurich am Samstag, d. 23. Oktober, ab 10 Uhr an einem gemeinsamen Aktionsstand in der Norder Fußgängerzone für einen „Stopp des Sozialabbaus“.

SPD auf YouTube

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SPDvision

Aufschwung für Alle

SPD macht Druck für Mindestlohn und Mitarbeiterbeteiligung.

Noch deutlich zu wenig Menschen profitieren von der robusten Konjunkturentwicklung in Deutschland. Bei sprudelnden Unternehmensgewinnen steigt inzwischen zwar auch wieder die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs, und einzelne Branchen klagen bereits über einen Fachkräftemangel.

Garrelt Duin zur geplanten Gesundheitsreform

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

seit dem vergangenen Montag diskutieren wir die Gesundheitsreform der Großen Koalition. Leider werden durch viele Medien nur sehr verkürzte Meldungen verbreitet. Nach intensiver Beschäftigung mit den Vereinbarungen komme ich zu einer positiveren Bewertung des Gesamtpakets als manche Kommentatoren. Richtig ist trotzdem, dass wir uns auf der Einnahmenseite als SPD nicht gegen die CDU unter der schwachen Führung von Frau Merkel haben durchsetzen können. Die Bundeskanzlerin ist vor ihren Ministerpräsidenten eingeknickt. Herr Wulff und andere tragen deshalb die Verantwortung dafür, dass zum Beispiel andere Einkommensarten noch nicht an der Finanzierung des Gesundheitswesens beteiligt werden.

Mit Blick auf die Struktur haben wir aber zahlreiche Erfolge vorzuweisen. Der CDU/CSU war hier außer Leistungskürzungen nichts eingefallen. Diese haben wir verhindert!

Ich denke, dass wir uns in den kommenden Wochen mit aller Ruhe und der notwendigen Genauigkeit den anstehenden Gesetzgebungsverfahren widmen sollten.

Es geht darum, die gesetzliche Krankenversicherung zu modernisieren, ohne ihre funktionierenden Grundlagen in Frage zu stellen.

Aktuelle Mitteilungen

Brief des Landes- und Bezirksvorsitzenden Garrelt Duin zum Rücktritt von Matthias Platzeck
Garrelt Duin schreibt SPD-Mitgliedern

Der Brief des SPD-Landes- und Bezirksvorsitzenden Garrelt Duin, MdB an die SPD-Mitglieder zum Rücktritt von Matthias Platzeck im Wortlaut: Liebe Genossinnen und Genossen, wir alle bedauern den überraschenden Rücktritt von Matthias Platzeck vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden außerordentlich. Matthias Platzeck konnte in den letzten Monaten wichtige Impulse setzen und hat gerade jetzt zu Beginn der Debatte um das neue Grundsatzprogramm die richtigen Signale gesetzt.

Unser Europaabgeordneter Tiemo Wölken

 

http://www.tiemo-woelken.de

 

 

 

WebsoziInfo-News

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

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