Olaf Wiltfang: „Norder SPD ist die treibende politische Kraft!"

Veröffentlicht am 31.05.2008 in Presse
 

SPD-Ortsverein Norden zieht auf
Jahreshauptversammlung Bilanz

„Die Norder SPD kann stolz auf ihre kommunalpolitischen Erfolge sein!“ Dies betonte der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Olaf Wiltfang, auf der Jahres-hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Norden.
In seiner Rede im Jugendheim zählte er eine Reihe von Punkten aus dem sozialdemokratischen Wahlprogramm und aus der kommunalpolitischen Erklärung des letzten SPD-Stadtparteitages auf, die umgesetzt worden seien. So wies er darauf hin, dass die Natur-Kinder-Werkstatt und der Kindergarten der Kreisvolkshochschule in die Bedarfsplanung der Stadt aufgenommen wurde. Als weitere Beispiele nannte er die Einrichtung eines Schulmittelfonds für bedürftige Kinder, die Erhaltung und Modernisierung des Frisiabades, die Erhöhung der Weihnachtsbeihilfen in den Norder Ortsteilen oder der Lern- und Lehrmittel an den Grundschulen, den Abbau des Nachholbedarfs bei der Sanierung und Modernisierung der hiesigen Schulgebäude und die Bezuschussung des Baus einer Sporthalle in Leybuchtpolder.

„Wir haben für unsere Anträge fast immer eine Mehrheit im Rat erhalten. Die Norder SPD ist die treibende politische Kraft in unserer Stadt“, rief Wiltfang den Anwesenden zu.
„Im Mittelpunkt unserer Arbeit stand der Landtagswahlkampf“, führte die Ortsvereinsvorsitzende Bettina Behnke in ihrem Rechenschaftsbericht aus. Man habe frühzeitig versucht, den sozialdemokratischen Landtagskandidaten Hans-Dieter Haase im neuen Wahlkreis Emden-Norden durch Bürgersprechstunden, Info-Stände, Stadtteilbesuche oder Gespräche mit Vereinen und Institutionen den Menschen näher zu bringen. Die SPD habe den Wahlkreis direkt gewonnen, und auch in der Stadt Norden sei die Partei weiterhin stärkste Kraft. „Wie in ganz Niedersachsen haben wir jedoch auch vor Ort starke Verluste erlitten. Wir können mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein und müssen Konsequenzen für unsere künftige Arbeit ziehen“, sagte Behnke. Trotz relativ schlechter Rahmenbedingungen hätten sich die Norder Genossinnen und Genossen auf vielen Bereichen ehrenamtlich engagiert. Sie erwähnte Aktivitäten wie das Sammeln von Unterschriften für einen gesetzlichen Mindestlohn, die Teilnahme an der Gewerbeschau „Fleisch und Knolle“ mit einem Infostand, das Muttertagskonzert, den jährlichen Preisskat, das Anbieten von Bürgersprechstunden oder das Durchführen von Stadtteilbesuchen. Als wichtigste Herausforderung in den kommenden Monaten nannte Behnke die Vorbereitung und Durchführung des anstehenden Europa- und Bundestagswahlkampfes. „Die Norder SPD unterstützt die erneute Nominierung von Matthias Groote als Europakandidat und von Garrelt Duin als Bundestagskandidat“, betonte die Vorsitzende.
Die Arbeit des SPD-Stadtverbandes Norden steht nach den Worten seines Vorsitzenden Hans Forster schon jetzt ganz im Zeichen der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2011. So würden die Vorschläge und Ziele der im November 2007 vom Stadtparteitag beschlossenen kommunalpolitischen Erklärung ständig überarbeitet und auch im Dialog mit interessierten Mitgliedern und Bürgern fortgeschrieben. Außerdem sei die Norder SPD dabei, ihre seit Jahren betriebene personelle Neuaufstellung fortzusetzen. Auf dem nächsten ordentlichen Stadtparteitag Ende 2009 werde das Team gebildet, das die Kommunalwahl federführend vorbereiten wird. Forster gab bekannt, dass es dann auch einen Wechsel an der Spitze des Stadtverbandes geben werde.
Hilda Christians, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Aurich, kündigte in ihrer Rede an, dass die Partei wieder verstärkt Kontakte mit den gesellschaftlichen Organisationen, Vereinen und Verbänden knüpfen wolle. So werde ein Runder Tisch aus Politik, Wirtschaft, Betriebs- und Personalräten sowie Gewerkschaften eingerichtet . Außerdem sprach sie sich dafür aus, bei der inhaltlichen Arbeit stärker als bisher die themenspezifische Projektarbeit zu bevorzugen. Als wichtige politische Aufgabenfelder nannte Christians die Zukunftssicherung der Krankenhäuser, den Erhalt und Ausbau der Bildungsangebote im Landkreis Aurich, die Auswirkungen des wirtschaftlichen Aufschwungs der hiesigen Häfen auf die Region, den Erhalt der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest in Aurich, den Klimaschutz, die Energiepolitik und die Einbeziehung des demografischen Wandels in die künftigen kommunalpolitischen Diskussions- und Entscheidungsprozesse.
Heinrich Odenga stellte der Versammlung die zahlreichen Aktivitäten der AG 60plus der vier Norder SPD-Ortsvereine vor. Lars Extra kündigte für die Jungsozialisten an, dass sie einige Benefizkonzerte organisieren wollen. Die Kassiererin Julia Feldmann stellte der Versammlung die Finanzen des Ortsvereins vor.
Als Delegierte für die am 31. Mai 2008 in Ihlow stattfindende Europawahldelegiertenkonferenz des SPD-Unterbezirks Aurich wurden gewählt: Bettina Behnke, Heinrich Brau, Lars Extra, Julia Feldmann, Hans Forster, Peter Göbel, Frank Hilpert, Hilke Hokema, Tido Kleen, Günther Krage und Sandra Wäcken.
Auf der Unterbezirkskonferenz der AG 60plus am 6. Juni 2008 werden Heinrich Brau, Martin Fischer, Fritz Fuchs, Peter Göbel, Joachim Heidemann, Tido Kleen, Günther Krage, Heinrich Odenga und Manfred Placke als Delegierte den Ortsverein Norden vertreten.

 
 

Wir für Johann Saathoff- Wahlaufruf

Gemeinsam für Norden

Unser Bundestagsabgeordneter Johann Saathoff

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Unser Landtagskandidat Matthias Arends

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Unser Europaabgeordneter Tiemo Wölken

 

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