Norder SPD unterstützt Einführung einer Landkreis-Card

Veröffentlicht am 11.07.2014 in Kommunalpolitik
 

Die Norder SPD unterstützt die Idee, im Landkreis Aurich einen Sozialpass einzuführen. Im Sozialausschuss des Kreistages wird zurzeit die Umsetzung des Projektes unter dem Titel „Landkreis-Card“ diskutiert.

Ziel der Initiative ist es, Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Aurich mit geringem Einkommen die Möglichkeit zu geben, kulturelle, gesellschaftliche, sportliche oder soziale Angebote zu ermäßigten Preisen in Anspruch nehmen zu können. „Eine „Landkreis-Card“ kann jedoch nur realisiert werden, wenn sich alle Gemeinden und Städte an dem Projekt beteiligen“, betonte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Norden, Hans Forster. Es seien daher entsprechende politische Beschlüsse in den jeweiligen Räten notwendig. Dem Norder Rat liege nun ein Antrag seiner Fraktion zur Beratung und Beschlussfassung vor.

 

„Die Landkreis-Card ist ein Instrument kommunaler Sozialpolitik, das wir nutzen sollten“, sagte Forster. Es gehöre zu einer solidarischen Gesellschaft, bei allen Entscheidungen auch an diejenigen zu denken, die sich wegen ihrer Armut nicht am gesellschaftlichen Leben beteiligen können. Er wünscht sich eine gute Vorbereitung und eine nachhaltige Umsetzung des Projektes in nicht allzu weiter Zukunft. In seiner Funktion als Mitglied des Kreistages habe er alle SPD-Ratsfraktionen im Landkreis angeschrieben und gebeten, das Thema vor Ort zu beraten.

 

Sollten sich alle Landkreiskommunen aktiv an einer Landkreis-Card beteiligen, dürfte nach Forsters Überzeugung der zusätzliche Verwaltungsaufwand relativ gering sein. Auch die Mehrkosten würden sich im Rahmen halten. Die Ermäßigungen der Landkreis-Card könnten in vielen Fällen sogar dazu führen, dass die entsprechenden Institutionen von finanziell schwächer gestellten Bürgerinnen und Bürger stärker besucht werden. Die höheren Besucherzahlen würden dann sogar eine bessere Kosten-Nutzen-Relation bedeuten. Auch das oft angeführte Argument, ein Sozialpass sei überflüssig, weil viele Leistungen über das sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket abgedeckt würden, müsse relativiert werden. Dieses Angebot fördere nur Kinder und Jugendliche. Forster denkt bei den potentiellen Nutzern insbesondere auch an die vielen älteren Menschen, die von niedrigen Renten oder gar von der Grundsicherung leben müssen.

 

Er machte deutlich, dass eine Landkreis-Card kein Selbstläufer sei. Sollten positive Ratsbeschlüsse zustande kommen, müssten sich die Gemeinden, Städte und der Landkreis weiter engagieren, mit den Institutionen und Unternehmen Tarife aushandeln und auch die Vereine ins Boot holen. Das Projekt könne dazu beitragen, dass der Landkreis Aurich noch ein Stück sozialer wird.

 
 

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