Julia Feldmann bleibt Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Norden

Veröffentlicht am 27.10.2014 in Ortsverein
 

Julia Feldmann

Julia Feldmann kann sich auf die hundertprozentige Zustimmung der Mitglieder des SPD-Ortsvereins Norden verlassen. Während der Jahreshauptversammlung wurde die 44jährige Sozialdemokratin von allen Anwesenden für zwei weitere Jahre als Ortsvereinsvorsitzende wiedergewählt.

„Der SPD-Ortsverein Norden ist mit seinen 240 Genossinnen und Genossen weiter die mitgliederstärkste sozialdemokratische Basisorganisation in Ostfriesland“, betonte Feldmann in ihrem Rechenschaftsbericht. Sie erinnerte an Aktivitäten wie die Veranstaltungen zum 150jährigen Jubiläum der SPD, dem 100sten Geburtstag von Willy Brandt, dem 75sten Geburtstag von Hinrich Swieter, die Teilnahme an der Gewerbeschau „Fleisch und Knolle“ oder die jährlich stattfindenden Jubilarehrungen. Eine große Herausforderung seien die Wahlkämpfe der letzten zwei Jahre gewesen. Dabei hob sie besonders die Bürgermeisterwahl in Norden und das große Engagement des SPD-Kandidaten Olaf Wiltfang hervor. Der aus ihrer Sicht überfällige Wechsel an der Spitze des Norder Rathauses sei in greifbarer Nähe gewesen, scheiterte jedoch an knapp 100 Wählerstimmen. „Der Verlauf der Stichwahl am 15. Juni 2014 war an Dramatik nicht zu überbieten,“ resümierte Feldmann. Inhaltlich habe sich die Norder SPD unter anderem mit der Zukunft der Ubbo-Emmius-Klinik, der Schulentwicklungsplanung, der Zukunft der Norder Kreisvolkshochschule und aktuell mit den Vorkommnissen bei der Norder Wirtschaftsbetrieben beschäftigt. Diese Themen würden auch in Zukunft auf der Tagesordnung des Ortsvereins stehen. Als weitere Schwerpunkte für den neuen Ortsvereinsvorstand nannte sie die inhaltliche, personelle und organisatorische Vorbereitung der Kommunalwahl 2016, die Verstärkung des Dialogs mit den Bürgern unter anderem durch eine Nachbarschaftskampagne oder die intensivere Nutzung der neuen Medien wie Facebook oder Twitter für die politische Arbeit.

 

„Die SPD muss die politische Diskussion in der Partei und mit den Bürgerinnen und Bürgern verstärken“, betonte Sascha Pickel, Regionalgeschäftsführer der ostfriesischen SPD, in einer Rede. Hier biete sich aktuell die Debatte um das Ostfrieslandpapier der SPD-Unterbezirke Aurich, Emden, Leer, Wilhelmshaven und Wittmund an. Seine Partei sei auf allen Ebenen in politischer Verantwortung und habe viele Erfolge für die Menschen zu verzeichnen. Er nannte als Beispiele den Mindestlohn, die Rente mit 63 Jahren oder die Mietpreisbremse. „Auf diese Leistungen können wir stolz sein“, rief er den Mitgliedern zu. Dies gelte auch für die Mitgliederbefragung zur Großen Koalition im Deutschen Bundestag, die er als Modell für andere politische Entscheidungsprozesse bezeichnete.

 

Vielen kritischen Fragen und Diskussionsbeiträgen musste sich der Vorsitzende der Norder SPD-Ratsfraktion, Theo Wimberg, insbesondere als Vorsitzender des Aufsichtsrats der Norder Wirtschaftsbetriebe zur Krise bei den Stadtwerken stellen. Dabei gab es unterschiedliche Auffassungen, ob das „System“ des entlassenen Geschäftsführers Richtstein frühzeitiger hätte durchschaut werden können. Wimberg rief dazu auf, alle Kräfte zu bündeln und die Stadtwerke zu retten. Hierzu müsse die Stadt Norden zunächst durch einen finanziellen Kraftakt aus ihrem Haushalt die Defizite der Jahre 2013 und 2014 ausgleichen, damit das Unternehmen nicht unter die Eigenkapitalquote von 20 Prozent falle. Das notwendige Konsolidierungskonzept werde mit den Mitarbeitern diskutiert und erarbeitet. Auch müssten die Stadtwerke strategisch neu aufgestellt werden. Er wolle sich dieser Herausforderung stellen und dazu beitragen, dass durch vertrauensbildende Maßnahmen wieder Ruhe in den Betrieb gebracht wird.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt Anträge beschloss die Mitgliederversammlung, künftig ausnahmslos barrierefreie Wahllokale in der Stadt Norden einzurichten, die hiesigen Kreistags- und Ratssitzungen im Internet zu übertragen, die Vergnügungssteuer für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit in Norden auf 20 Prozent zu erhöhen sowie die Einführung einer umlagefinanzierten Altenpflegeausbildung. Außerdem kamen aus der Mitgliedschaft die Anregungen, die Norder SPD möge sich mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs sowie mit der „unhaltbaren“ Verkehrssituation im Burggraben beschäftigen.

 

Auch bei der Wahl des weiteren Ortsvereinsvorstandes herrschte Einmütigkeit. So wurden Inka Gerdes und Dieter Hülsebus als Parteivize bestätigt. Udo Franek bleibt Kassierer, Gerd Adam sein Stellvertreter. Hans Forster fungiert auch künftig als Schriftführer; ebenso Heinrich Odenga als Seniorenbeauftragter. Komplettiert wird der Vorstand durch Klaus-Dieter Bagusat, Heinrich Brau, Manfred Dirks, Florian Eiben, Andreas Filaferro, Sybille Forster, Peter Göbel, Frauke Henning, Andreas Huismann, Ursula Jahnke, Daniel Leitner, Verena Metz, Lutz Müller, Manfred Placke, Walter Remmers, Georg Schwickert, Alexander Teichert und Heiko Wirringa als Beisitzer. Außerdem wählte die Versammlung 11 Delegierte für die Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen und 20 Delegierte für den Anfang 2015 stattfindenden Norder SPD-Stadtparteitag.

 
 

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